Fünf französische Patentanmeldungen. Fünf Genehmigungen im Verteidigungsverfahren.
Quantum Excellium verfügt über fünf französische Patentanmeldungen, die derzeit vom französischen Institut für gewerbliches Eigentum (INPI) geprüft werden. Für alle fünf Anmeldungen hat das INPI nach Stellungnahme des für Verteidigung zuständigen Ministers die Genehmigung zur Offenlegung und Verwertung der Erfindung mitgeteilt.
Was diese Genehmigung bedeutet
Die Genehmigung hebt die Geheimhaltungspflicht aufgrund französischer Verteidigungsinteressen auf. Sie ist weder Patenterteilung noch technische Zertifizierung, Sicherheitsfreigabe oder kommerzielle Billigung durch das französische Verteidigungsministerium. Die Prüfung durch das INPI läuft weiter.
Dokumentierte Anmeldungen
| Nationale Anmeldenummer | Datum der INPI-Mitteilung | Dokumentierter Status |
|---|---|---|
| FR2605737 | 09/06/2026 | Offenlegung und Verwertung nach Stellungnahme des für Verteidigung zuständigen Ministers genehmigt |
| FR2605738 | 09/06/2026 | Offenlegung und Verwertung nach Stellungnahme des für Verteidigung zuständigen Ministers genehmigt |
| FR2606226 | 09/06/2026 | Offenlegung und Verwertung nach Stellungnahme des für Verteidigung zuständigen Ministers genehmigt |
| FR2608919 | 14/08/2026 | Offenlegung und Verwertung nach Stellungnahme des für Verteidigung zuständigen Ministers genehmigt |
| FR2608994 | 14/08/2026 | Offenlegung und Verwertung nach Stellungnahme des für Verteidigung zuständigen Ministers genehmigt |
Wie Kunden dies überprüfen können
DATA INPI ist die offizielle öffentliche Patentdatenbank und enthält veröffentlichte französische Patentanmeldungen sowie bibliografische und rechtliche Informationen.
Französische Patentanmeldungen werden normalerweise 18 Monate nach Anmeldung oder Priorität veröffentlicht; eine frühere Veröffentlichung kann beantragt werden. Vor der Veröffentlichung ist eine neue Anmeldung daher möglicherweise noch nicht öffentlich auffindbar.
Vor der Veröffentlichung können geschwärzte Kopien der einschlägigen INPI-Mitteilungen als Dokumentationsnachweis bereitgestellt werden, ohne private Adressdaten offenzulegen.
Transparenzhinweis
Die genannten Nummern sind Anmeldenummern laufender französischer Patentanmeldungen, keine Nummern erteilter Patente. Veröffentlichung, Prüfung und Erteilung sind getrennte Verfahrensschritte.